1. Geltungsbereich und Änderungsbefugnis

1. Die Blue Vervet Deutschland Ltd (nachfolgend auch „Blue Vervet“ genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen für das Reachahead System (nachfolgend auch „reachahead“ oder „reachahead.de“ genannt) ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
2. Von diesen Geschäftsbedingungen vollständig oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen, die durch den Kunden verwendet werden erkennt Blue Vervet nicht an, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
3. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Verträge der Parteien.
4. Der vollständige Text der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird von Blue Vervet über einen Link im Internet auf http://www.reachahead.de/reachahead/terms.jsf bekannt gegeben und dort zur Ansicht und zum Herunterladen bereitgestellt.
5. Änderungen werden vier Wochen nach deren Veröffentlichung auf http://www.reachahead.de/reachahead/terms.jsf wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht widerspricht. Im Fall des fristgerechten Widerspruchs ist Blue Vervet berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zum Beginn der Wirksamkeit der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu kündigen.
6. Die Angabe vollständiger und richtiger Daten ist die Voraussetzung für den Vertragsabschluß.

2. Vertragsinhalt und Leistungen

1. Blue Vervet gewährleistet dem Kunden, Zugang zu dem Reachahead System zur Gestaltung und zum Versenden von E-Mail Nachrichten durch das Internet. Konkrete Leistungen sind in dem jeweiligen Tarifpaket beschrieben.
2. Blue Vervet gewährleistet eine Erreichbarkeit seines Reachahead Systems von 97% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen das Reachahead System aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflußbereich von Blue Vervet liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) nicht zu erreichen ist. Blue Vervet kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

3. Pflichten des Kunden

1. Der Kunde sichert zu, daß die von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Blue Vervet unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten. Dieses betrifft insbesondere den Namen, die postalische Anschrift, Telefon-Nummer und E-Mail Adresse des Kunden.
2. Blue Vervet nutzt für den Kontakt zum Kunden grundsätzlich dessen E-Mail Adresse. Sollten Rechnungen auch nach Zahlungserinnerungen nicht zugestellt werden können, behält sich Blue Vervet das Recht vor, das Kundenkonto vorläufig zu sperren. Der Kunde wird ausdrücklich aufgefordert, seine postalische Anschrift und E-Mail Adresse stets auf dem aktuellen Stand zu halten.
3. Der Kunde verpflichtet sich, keine unerwünschte Werbung (sogenannte Spam-E-Mails) über das Reachahead System zu versenden. Dies gilt sowohl für den massenhaften Versand (sogenanntes „Spamming“) als auch für einzeln versendete Werbe-E-Mails, zu denen kein Einverständnis des Empfängers vorliegt. Blue Vervet hält sich das Recht vor, das Kundenkonto vorläufig zu sperren, falls ein Verdacht auf Misachtung vorliegt.
4. Der Kunde darf durch die gesendeten E-Mail-Nachrichten oder die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (beispielsweise Marken-, Namens-, Urheber- oder Datenschutzrechte) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) oder unerlaubtes Glücksspiel zum Gegenstand haben. Dies bezieht sich auch auf illegale Angebote wie Hackertools oder Angebote, die Rechte Dritter verletzen.
5. Der Kunde ist verpflichtet, Inhalte auf seinen Internet-Seiten als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen („Impressumpflicht“). Der Kunde wird darauf hingewiesen, daß eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht bestehen kann, wenn zum Beispiel Telekommunikationsdienste oder Mediendienste in seinen E-Mail-Nachrichten angeboten werden. Der Kunde stellt Blue Vervet von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
6. Der Kunde erhält für den Zugriff auf das Reachahead System ein oder mehrere Kennwörter. Diese dürfen keinem Dritten bekanntgegeben werden. Sollte dem Kunden bekannt sein, daß ein Dritter Kenntnis von einem Kennwort erlangt hat, so ist Blue Vervet unverzüglich zu informieren. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Mißbrauch der Kennwörter, Leistungen von Blue Vervet nutzen, haftet der Kunde gegenüber von Blue Vervet auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

4. Preise

1. Blue Vervet hält sich das Recht vor, die aufgeführten Preise und Tarifpakete anzupassen.
2. Verträge mit festen Laufzeiten werden erst bei Verlängerung auf die neuen Preise umgestellt. Bei Verträgen auf unbestimmte Zeit gilt die neue Preisliste sechs Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden.
3. Soweit nicht anders angegeben, gelten alle Preise als Nettopreise ohne der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug ist er zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen (vgl. §288 Bürgerliches Gesetzbuch) verpflichtet. Blue Vervet ist berechtigt, das vom Kunden bestellte Tarifpaket während des Verzugs vollständig zu sperren.

5. Kündigung

1. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Sofern im Tarif besondere Kündigungsklauseln vorhanden sind, gelten diese als vereinbart.
2. Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Blue Vervet insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät oder schuldhaft gegen eine der in 3. geregelten Pflichten verstößt.
3. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.

6. Haftung

Für Schäden in Form von vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen haftet Blue Vervet nur unter der Voraussetzung, daß Blue Vervet oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat, oder der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist. Davon ausgenommen sind Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von Blue Vervet auf den Schaden beschränkt, der für Blue Vervet bei Vertragsschluß vernünftigerweise voraussehbar war.

7. Datenschutz

Unsere Datenschutzerklärung finden Sie hier.

Wir weisen unsere Kunden ausdrücklich darauf hin, daß der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, daß der Betreiber das auf dem Reachahead System gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.